Demokratie schützen und stärken: Spannende Diskussion in Berlin

In vielen demokratischen Staaten haben radikale und populistische Parteien in den vergangenen Jahren an Einfluss gewonnen, auch in Deutschland. Um Auslöser, passende Antworten und Gegenstrategien ging es jetzt bei der Diskussion der Bertelsmann Stiftung „Demokratie schützen und stärken" Ende Mai in Berlin. Mit dabei war die auch Leiterin des Berliner Büros der Humanistischen Vereinigung, Grit Lahmann.

Im Mittelpunkt der Gesprächsrunde stand das Buch "Die Tyrannei der Minderheit" von Daniel Ziblatt, Professor an der Harvard University und Direktor am Wissenschaftszentrum Berlin. Es analysiert die besorgniserregende Macht von antidemokratischen Strömungen in westlichen Demokratien. Mit rund 30% Wähleranteil würden diese Minderheiten in den USA, Europa und Deutschland eine ernstzunehmende Größe bilden, die die Stabilität unserer Demokratien tatsächlich gefährden könne. Die Gründe für ihren Einfluss sind vielfältig und regional unterschiedlich.

So liege laut Ziblatt beispielsweise in den USA die Macht dieser Minderheit zum Teil in der Verfassung des 18. Jahrhunderts begründet, die ländliche Gebiete überproportional stark repräsentiert und so zur Stärkung der Republikanischen Partei beiträgt. In seinem Buch skizziert er 15 mögliche Reformen, um liberale Demokratien zu transformieren.

Daniela Schwarzer, Vorständin der Bertelsmann Stiftung, sprach mit den Teilnehmer*innen über den Rückbau der Demokratie in Europa. Sie warnte vor der Gefahr, dass sich radikale Minderheiten durch die Hofierung rechter Parteien durch Konservative legitimieren und stärken könnten, wie das Beispiel Italiens unter Ministerpräsidentin Meloni zeige. Es sei wichtig, dass nicht nur rechte Parteien Lösungen für die Sorgen der Bürger anbieten, sondern alle demokratischen Kräfte gemeinsam gegen antidemokratische Strömungen vorgehen.

Die anschließende Diskussion unter der Leitung von Stephan Vopel bot den Teilnehmer*innen die Möglichkeit, verschiedene Lösungsansätze zu erörtern. Von der Überprüfung von Verfassungen und Systemen über die Stärkung der Zivilgesellschaft bis hin zu einer differenzierten Berichterstattung in den Medien wurden vielfältige Ideen ausgetauscht.

Einigkeit bestand darüber, dass der Schutz und die Stärkung der Demokratie eine gemeinsame Aufgabe aller Bürgerinnen und Bürger ist. Nur durch aktives Engagement und die Bereitschaft zum Dialog können wir unsere freiheitlichen Werte bewahren.

Die Veranstaltung bot also sowohl Anlass zur Sorge als auch zur Hoffnung und sie zeigte, dass es vielfältige Möglichkeiten gibt, sich für die Werte der Demokratie einzusetzen.